HeimAufG
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Heimaufenthaltsgesetz
(HeimAufG)
BGBl I 11/2004 idgF BGBl I 94/2006 und BGBl I 18/2010

Inhaltsverzeichnis

I. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1       Schutz der persönlichen Freiheit
§ 2       Geltungsbereich
§ 3       Freiheitsbeschränkung

II. Abschnitt

Voraussetzungen einer Freiheitsbeschränkung

§ 4       Zulässigkeitsvoraussetzungen
§ 5       Vornahme einer Freiheitsbeschränkung
§ 6       Dokumentation
§ 7       Aufklärung und Verständigung

III. Abschnitt

Vertretung

§ 8       Bewohnervertreter
§ 9       Befugnisse und Pflichten des Vertreters
§ 10     Verhältnis zum Vertretenen

IV. Abschnitt

Gerichtliche Überprüfung

§ 11     Antrag auf Überprüfung
§ 12     Anhörung des Bewohners
§ 13     Erste Entscheidung
§ 14     Mündliche Verhandlung
§ 15     Beschluss
§ 16     Rechtsmittel
§ 17     Rekursverfahren
§ 17 a  Revisionsrekursverfahren
§ 18     Aufhebung der Freiheitsbeschränkung
§ 19     Länger dauernde Freiheitsbeschränkung
§ 19 a  Nachträgliche Überprüfung

V. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 20     Verweisungen
§ 21     Personenbezogene Bezeichnungen
§ 22     In-Kraft-Treten
§ 23     Übergangsbestimmungen
§ 24     Haftung und Rückersatz
§ 25     Vollziehung

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